§1 Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Verträge zwischen Frohnert Gebäudeservice (im Folgenden „Auftragnehmer“) und dem Kunden (im Folgenden „Auftraggeber“), soweit nicht ausdrücklich abweichende Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden.
  2. Geschäftsbedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung, auch wenn ihrer Geltung im Einzelfall nicht ausdrücklich widersprochen wird.

§2 Vertragsschluss

  1. Ein Vertrag kommt durch die schriftliche Bestätigung des Angebots des Auftragnehmers oder durch mündliche Beauftragung durch den Auftraggeber zustande.
  2. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform.

§3 Leistungsumfang

  1. Der Auftragnehmer erbringt die vertraglich vereinbarten Reinigungs- und/oder sonstigen Dienstleistungen nach den individuellen Vereinbarungen.
  2. Leistungsänderungen bedürfen der vorherigen Abstimmung zwischen den Parteien und sind schriftlich festzuhalten.

§4 Vergütung und Zahlungsbedingungen

  1. Die Vergütung richtet sich nach dem im Vertrag oder Angebot vereinbarten Preis.
  2. Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zu begleichen.
  3. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen.

§5 Pflichten des Auftraggebers

  1. Der Auftraggeber stellt sicher, dass der Auftragnehmer und dessen Mitarbeiter ungehinderten Zugang zu den zu reinigenden Räumlichkeiten erhalten.
  2. Der Auftraggeber hat alle notwendigen Informationen über besondere Gegebenheiten, z. B. empfindliche Oberflächen, rechtzeitig mitzuteilen.

§6 Haftung

  1. Der Auftragnehmer haftet für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.
  2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
  3. Die Haftung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
  4. Für Schäden, die durch vom Auftraggeber bereitgestellte Materialien oder Geräte entstehen, haftet der Auftragnehmer nicht.

§7 Vertragsdauer und Kündigung

  1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht anders vereinbart.
  2. Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende schriftlich kündigen.
  3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§8 Vertraulichkeit

  1. Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten Informationen vertraulich zu behandeln.
  2. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.

§9 Datenschutz

  1. Der Auftragnehmer erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Auftraggebers ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze.
  2. Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

§10 Gerichtsstand und anwendbares Recht

  1. Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

§11 Salvatorische Klausel

  1. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
  2. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Frohnert Gebäudeservice
Wendelstein